Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Maler Held - Olivier Held


1. Grundsätzliches

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen einen integrierenden Bestandteil unserer Offerten und Auftragsbestätigungen und somit der mit uns abgeschlossenen Verträge dar.


Wir stützen uns im Grundsatz auf das Schweizerische Obligationenrecht - nachfolgend OR genannt - und die jewei-ligen Normen und Bestimmungen der einzelnen Branchenverbände.


2. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Maler Held, Olivier Held, Malerbetrieb.

Die Bestimmungen haben ausschliessliche Geltung.

Abweichende Bestimmungen bedürfen der Schriftform und müssen von Maler Held unterzeichnet sein.


3. Zustandekommen des Vertrags

Angebote von Produkten, Arbeiten und Dienstleistungen der Maler Held sind als Einladung zu einer Bestellanfrage durch den Adressaten an den Malerbetrieb Maler Held zu verstehen. Ein Vertrag entsteht ausschliesslich durch Abgabe unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch mündliche Absprache.

Dabei ist der Kunde ab Bestellungseingang im Online Shop oder mündlich/schriftlich vor Ort seine Bestellung ge-bunden.

Die Auftragsbestätigung gilt als Annahme der Bestellung und Vertragsabschluss.

Garantien werden im Rahmen des OR geleistet. Verlangt der Kunde Garantien über die Erfüllung spezieller Anforde-rungen oder ausserhalb vorgegebener Toleranzen, welche die Spezifikationen gemäss technischen Datenblättern, Prospekten und Branchennormen übersteigen, behält sich Maler Held vor, zusätzliche Angaben/Unterlagen als integrierenden Bestandteil des Vertrages zu verlangen.

Der Liefertermin, bzw. die Fertigungsfrist,gilt, bzw. beginnt erst nach vollständigem Erhalt der Unterlagen und nach Prüfung aller Details durch Maler Held. Die Lieferzeit des Produkts, der Dienstleistung oder die Ausführung der Arbeit beziffert die reine Produktionszeit und läuft ab dem Datum der vollständigen Definition aller Auftragsparameter. Durch Projektänderungen auf Kundenwunsch oder Änderungen der Anforderungen an ein Produkt, einer Dienstleistung oder einer Arbeit, können Terminverschiebungen und/oder Preisanpassungen entstehen. Bei grundlegenden Änderungen ist Maler Held nicht an das ursprüngliche Angebot oder den Auftrag gebunden.


4. Besondere Vorschriften und Normen

Der Kunde hat Maler Held spätestens mit der Angebotsanfrage schriftlich auf die Vorschriften und Normen aufmerk-sam zu machen, die sich auf die Ausführung der Produkte, Dienstleistungen oder Arbeiten, den Betrieb, sowie die Krankheits-und Unfallverhütung beziehen.

Sind diese nicht bekannt, produziert und liefert Maler Held internen Standardnormen.


5.Preis

Gültigkeit hat jeweils der Preis, welcher zur Zeit der Bestellung von Maler Held genannt wird. Die Preise beziehen sich immer ausschliesslich auf die angebotene Menge.

Die Informationen in Prospekten, Preislisten, Online Shop und Offerten sind nur verbindlich, wenn diese in der Auftragsbestätigung ausdrücklich erwähnt sind.


6. Zahlungsbedingungen

Zahlungen haben je nach Auftragsart per Vorauskasse (Lieferung Online Shop), bar bei Abholung von Online-Shop Artikeln oder bei Dienstleistungen innerhalb von 30 Tagen ab Fakturadatum zu erfolgen. Ausnahmen werden auf der Faktura schriftlich vermerkt.

Lässt der Kunde die Zahlungsfrist ungenutzt verstreichen, gerät er ohne Mahnung in Verzug. Auf dem unbezahlten Betrag schuldet er Maler Held Verzugszinsvon mindestens 5 % ab Eintritt des Zahlungsverzugs. Der Rückbehalt fälliger Zahlungen oder die Verrechnung mit Gegenforderungen durch den Kunden ist nicht zulässig, es sei denn, Maler Held hat die Gegenforderung sowie die Verrechnung ausdrücklich schriftlich anerkannt.

Die Rechnungstellung erfolgt immer in Schweizer Franken. Erfolgt eine Zahlung in einer anderen Währung, hat der Kunde die Wechselkurskosten zu bezahlen. Eine Bezahlung mit Wechseln, Checks, Bitcoins, WIR oder anderen Zahlungsmitteln akzeptiert Maler Held nicht.


7. Lieferbedingungen

Alle Lieferungen von Maler Held erfolgen ab Firmensitz, unverzollt, unverpackt und unversichert. Die Verpackungs-, Transport-, Verzollungs-und Versicherungskosten werden an den Kunden verrechnet.

Allfällige Entsorgungskosten sind nicht eingeschlossen und werden separat verrechnet. Nicht schriftlich vereinbarte Abgaben, Zölle, Steuern, MwSt. usw., welche Maler Held auferlegt werden, können dem Kunden belastet werden.

Lieferfristen gelten, soweit sie mit dem Kunden vereinbart worden sind. Teillieferungen sind gestattet.

Als Liefertermin gilt die persönliche Übergabe an den Kunden, die Übergabe an ein Transportunternehmen oder die Abholbereitschaftsmeldung an den Kunden. Maler Held hält die angegebene Lieferzeit so weit als möglich ein. Können Liefertermine nicht eingehalten werden, informiert Maler Held die Kunden über die Verzögerung. Aus einer Lieferverzögerung entsteht kein Recht des Kunden auf Vertragsauflösung, bzw. Vertragsrücktritt oder Verzicht auf nachträgliche Erfüllung unter Geltendmachung eines direkten oder indirekten Schadens. Erleidet ein Kunde aus einer von Maler Held verschuldeten Lieferverzögerung einen Schaden, so gewährt Maler Held pro Woche Lieferverzögerung 1% des Waren-oder Dienstleistungswerts als Verzugsentschädigung bis zu einem Maximalbetrag von 5%. Dieser Anspruch des Kunden besteht nur, wenn er ein Verschulden von Maler Held nachweisen kann. Die ersten zwei Wochen der Verspätung ergeben keinen Anspruch auf Verzugsentschädigung. Die Verzugsentschädigung tritt an Stelle jeglichen Verspätungsschadens. Neben der Verzugsentschädigung, oder darüber hinaus, steht dem Kunden kein weitergehen der Schadenersatzanspruch wegen Lieferverzögerung zu. In allen Fällen höherer Gewalt (Streik, Naturereignisse, etc.) sowie bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse in Fabrikation und Vertrieb (verspätete Rohmateriallieferungen, Ausfall von Produktionsanlagen, etc.) sei es in den eigenen Betrieben oder bei Lieferanten, Transporteuren, etc. ist Maler Held von der Einhaltung der Lieferfristen entbunden, ohne dass der Kunde Rechte zu seinen Gunsten ableiten kann.


8. Produkteunterlagen

Maler Held erstellt für vereinzelte Produktekategorien Unterlagen zur Inbetriebnahme, Bedienung und Wartung der Produkte. Sämtliche Rechte (Know-how, Urheberrechte, weitere gewerbliche Schutzrechte etc.) an Unterlagen und Produkten bleiben bei Maler Held, unabhängig davon, ob sie vor oder nach Vertragsabschluss erstellt worden sind. Unterlagen dürfen nur für interne Zweckebenutzt werden. Insbesondere ist das Vervielfältigen von Unterlagen jeder Art und die Herausgabe an Dritte ausdrücklich verboten.


9. Qualitätssicherung/ISO-Zertifizierung

Maler Held  hat ein Umweltschutz-Zertifikat ausgestellt von  Departement Bau, Verkehr, Umwelt, Abteilung für Umwelt vom Kanton Aargau.

Sämtliche Produkte, Dienstleistungen und Arbeiten, die Maler Held für Kunden generiert, entsprechen dieser Norm.


10. Gewährleistung/Haftung

Der Kunde hat die von Maler Held gelieferten Produkte, Dienstleistungen und Arbeiten unverzüglich nach Emp-fang/Fertigstellung zu prüfen, bzw. prüfen zu lassen. Falls die Prüfung unterbleibt und Mängel nicht innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware oder Abschluss der Arbeiten schriftlich, unter präziser Beschreibung Maler Held angezeigt werden, so ist jegliche Gewährleistungspflicht von Maler Held ausgeschlossen. Maler Held bietet Gewähr, dass die gelieferten Produkte und Dienstleistungen, die in der Auftragsbestätigung beschriebenen Funktionen erfüllen und Arbeiten fachgerecht ausgeführt wurden.

Maler Held übernimmt keine Gewähr, wenn Produkte unsachgemäss weiterverarbeitet oder verwendet werden (z.B. Behandlung mit aggressiven oder abrasiven Materialien). Keine Gewährleistungspflicht entsteht, wenn Maler Held besondere Betriebsbedingungen nicht bekannt gegeben wurden denen Produkte, Arbeiten und Dienstleistungen ausgesetzt werden. Eine Mangelrüge ist gegenüber Maler Held nicht zulässig, wenn Produkte (z.B. Handelswaren) auf Grund von Produktionsschwankungen (z.B. Farbdifferenzen der vom Lieferanten gelieferten Ware) Abweichungen gegenüber der Vorlage aufweisen. Die Gewährleistungspflicht von Maler Held beschränkt sich bei Mängeln auf die Nachbesserung von Produkten, Arbeiten und Dienstleistungen, das heisst auf den kostenlosen Ersatz oder nach freiem Ermessen auf die kostenlose Reparatur von Produkten, Arbeiten und Dienstleistungen, die von Maler Held als mangelhaft anerkannt wurden. Zur Ausführung der von Maler Held anerkannten Nachbesserungen hat der Kunde Maler Held während der üblichen Arbeitszeit die erforderliche Zeit und Gelegenheit einzuräumen, ansonsten ist Maler Held von der Mängelbehebung befreit. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen. Wandelung ist ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht von Maler Held entfällt 2 Monate nach Auslieferung des Produkts oder der Dienstleistung, bzw. nach 2 Jahren, bei Baumängeln nach 5 Jahren, bzw. nach 10 Jahren bei verdeckten Baumängeln.

Maler Held haftet maximal im Umfang des vereinbarten Preises des gelieferten Produkts, der Dienstleistung oder der Arbeit. Jede Haftung für einen darüber hinausgehenden direkten oder indirekten Schaden (inkl. Mangelfolge-schaden) ist ausgeschlossen. Es werden zudem keine Spesen und Kosten, welche ausserhalb des Betriebes von Maler Held anfallen, anerkannt.


11. Produktehaftpflicht

Der Kunde entlastet Maler Held vollständig (auch von Dritten geltend gemachten) Schadenersatzansprüchen aus Produktehaftpflicht, soweit dies nicht nachweisbar auf eine fehlerhafte, von Maler Held gelieferte Ware, erbrachte Dienstleistung oder Arbeit zurück zu führen ist.


12. Annullierung/Vertragsrücktritt

Die Annullierung von Aufträgen durch den Kunden setzt ausdrückliches Einverständnis und die Übernahme der bereits entstandenen Kosten für Material, Lohn-und Unkosten seitens Maler Held voraus. Maler Held kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten, wenn Anzeichen für eine drohende oder bestehende Zahlungsunfähigkeit des Bestellers entstehen, insbesondere bei offenen Betreibungen, der Eröffnung eines Nachlassstundungs-oder Konkursverfahrens oder bei Vorliegen eines Verlustscheines.


13. Rücksendungen/Reklamationen

Die Rücksendung, bzw. Rückgabe von Produkten und Waren ist mit ausdrücklichem Einverständnis von Maler Held zulässig. Rücksendungen und Reklamationen betreffend Unstimmigkeiten in Stückzahl, Artikel, etc. können nur innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware gemacht werden. Für Produkte, Dienstleistungen und Arbeiten aus dem Bausektor gelten die Fristen nach SIA-Norm. Rücksendung/Rückgabe von korrekt gelieferten Produkten und Dienstleistungen erfolgen nur gegen Gutschrift, mit dem Einverständnis von Maler Held und unter Abzug von 15% des Warenwertes. Spezialanfertigungen werden in keinem Fall zurückgenommen.


14. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, inklusive aller Nebenforderungen, gemäss obenstehender Bestimmungen im Eigentum von Maler Held. Maler Held ist berechtigt den Eigentumsvorbehalt im Register eintragen zu lassen. Wird von dritter Seite auf die Ware gegriffen, so dass die Verfügungsmöglichkeit, bzw. die Rechte von Maler Held gefährdet sind, ist der Kunde verpflichtet, Maler Held sofort zu informieren. Im Falle einer Weiterveräusserung gilt der Kaufpreis mit dem Dritten als im Voraus an Maler Held abgetreten. Weitere Forderungen von Maler Held bleiben vorbehalten. Maler Held behält sich bei Bauarbeiten vor, nach verrichteter Arbeit an einem Bau innerhalb von vier Monaten nach Abschluss der Arbeiten ein Bauhandwerkerpfandrecht geltend zu machen, wenn die vollständige Bezahlung der erbrachten Leistungen (Material und Arbeit) von Maler Held nicht gesichert ist.


15 .Anwendbares Recht

Soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Bestimmungen der den Betrieb Maler Held zugehörigen Branchenverbände keine Regelungen enthalten, ist auf den zwischen Maler Held und dem Kunden geschlossenen Vertrag ausschliesslich Schweizerisches Recht (Obligationenrecht) anwendbar, unter ausdrücklichem Ausschluss des IPRG, sowie des Wiener Kaufrechts (CISG).


16. Änderungsklausel

Es sind die AGB in der jeweils gültigen Fassung anwendbar.


17.Erfüllungsort/Gerichtsstand

Ausschliesslicher Erfüllungsortfür sämtliche Leistungen der Maler Held Olivier Held Malerbetrieb und dem Kunden ist CH-5726 Unterkulm. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit unseren Verträgen ist CH-5726 Unterkulm, unter ausdrücklichem Ausschluss der Gerichtsstände gemäss Lugano-Übereinkommen vom 1. Januar 2011 (Inkraftsetzung).